09.01.2020

Das Problem der SPD

Das Problem der SPD ist fundamental und nicht nur in angeblich schlechtem/r Personal/Kommunikation/Organisation/ ... begründet.

Globalisierung, Neoliberalismus, Pluralismus, Individualisierung, Erosion traditioneller Bindungen (Kirche, Familie, Gewerkschaft ...) usw. haben eine neue politische Achse jenseits (ökonomischer) Links-Rechts-Einordnung entstehen lassen: Offenheit-Geschlossenheit. Das ergibt vier Quadranten der politischen Einordnung:
  1. Links und Offen, "internationale Sozialisten"
  2. Links und Geschlossen, "nationale Sozialisten"
  3. Rechts und Offen, "internationale (Neo)Liberale"
  4. Rechts und Geschlossen, "nationale (Neo)Liberale".
Gruppe 1 sind zum Beispiel Studis; von hohen Mieten, prekären Jobs und Stress vom Kapitalismus Enttäuschte; Refugees Welcome; woke; würden Bernie Sanders wählen usw. Gruppe 2 sind "Abgehängte"; "Flüchtlinge kriegen alles und ich nichts"; leben ländlicher; "Das wird man doch noch sagen dürfen"; für Brexit usw. Gruppe 3: Unternehmensberater; gut gebildet, gute Jobs; "Wirtschaft ist Grundlage unseres Wohlstands"; beschäftigen (ausländische) Putzhilfe; Seiten im Pass voll, gegen Brexit usw. Und Gruppe 4 sind traditionelle Konservative; schaffen beim Daimler; eigenes Haus; Deutschlandflagge am Auto bei der WM usw. Die meisten in Gruppe 2 stimmten für die SPD, als es ihnen - meistens Arbeiter:innen - ökonomisch besser ging, dazu kamen viele Stimmen von Gruppe 1 und ein paar von 3, was große Mehrheiten ergab.

Heute stimmt 1 für Grün, 2 für die AfD, 3 für die Union und Grün und 4 für die Union und die AfD, also nur noch wenige für die SPD. Für 1 ist die SPD zu angestaubt (und nicht links genug), für 2 zu weltoffen und unglaubwürdig, für 3 nicht wirtschaftskompetent und zu angestaubt, und für 4 zu weltoffen und nicht wirtschaftskompetent genug. Diese "Realignment"-Analyse zeigt, dass die traditionellen Klientelen der SPD weggefallen sind, sich verändert haben und/oder die Partei nicht mehr als ihre glaubwürdige Vertretung ansehen. Das muss sich ändern, oder es ergeht der SPD so wie anderen europäischen Sozialdemokratien. Die Lösung kann aber weder im Klonen der AfD noch der Grünen bestehen. Die Leute wählen lieber das Original, und demokratischer und emanzipatorischer Internationalismus ist genauso in den Genen der SPD wie Gerechtigkeit und Solidarität. Besser eine glaubwürdig ökosoziale und weltoffene Alternative zu ausbeutendem und ungleichem Kapitalismus sein, die Gewinne nachhaltigerer Globalisierung mit wirtschaftlichem Sachverstand zum Vorteil aller umverteilen und als Schutzmacht der national und global Schwächeren auftreten. Wer, wenn nicht wir?

Ansonsten werden bei zunehmender Klimakrise und Ungleichheit die angeblichen Vertreter:innen von Gruppe 2 immer mehr Macht gewinnen. Vielleicht benennen sie dann ihre Partei um, um ihre Hauptziele deutlicher zu machen: Soziale Nationalisten der Deutschen Alternativen Partei.

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